Bundesinnenminister de Maizière zur aktuellen Gefährdungslage: “Polizeipräsenz wird zurückgeführt”

In den vergangenen Wochen waren öffentliche Pätze, Bahnhöfe und Flughäfen geprägt durch die Präsenz schwer bewaffneter Sicherheitskräfte. Nach einer aktuellen Einschätzung der Sicherheitslage durch Bundesinnenminister de Maizière wird sich dieses Bild jetzt wieder normalisieren. Die starke Polizeipräsenz wird zurückgefahren, auch wenn “kein Anlass zur Entwarnung besteht”. 

Bundesinnenminister de Maizière zur aktuellen Sicherheitslage am 01.02.2011:

“Meine Damen und Herren,

am 17. November des vergangenen Jahres hatte ich bundesweit außenwirksame Schutzmaßnahmen angeordnet und öffentlich vor möglicherweise bevorstehenden terroristischen Anschlagsszenarien gewarnt. Mit meinen Länderkollegen war und bin ich mir darin einig. Heute wende ich mich erneut an die deutsche Öffentlichkeit, weil wir es verantworten können, die öffentlich wahrnehmbare polizeiliche Präsenz zurückzufahren, wenngleich kein Anlass zur Entwarnung besteht.”

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Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit veröffentlicht Grünbuch

Das “Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit” hat das aktuelle Grünbuch zur öffentlichen Sicherheit veröffentlicht.

Das Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit ist eine überfraktionelle Initiative der Berichterstatter für Bevölkerungsschutz und Öffentliche Sicherheit im Innenausschuss des Deutschen Bundestages.

Das überfraktionelle Bündnis aus den vier Innenpolitikern möchte mit dem Grünbuch auf Risiken für die öffentliche Sicherheit hinweisen, wie dem Zusammenbruch kritischer Infrastrukturen, der Ausbreitung von Pandemien oder wachsender Organisierter Kriminalität. Weiterlesen…