Das “neue” Zivilschutzkonzept hat die Medien in den vergangenen Wochen sehr bewegt. Leider ist die Kommunikation des Konzepts völlig verunglückt, weil Auszüge über die Presse vorab veröffentlicht wurden. Gerade diese vorab veröffentlichten Auszüge über die private Vorsorge, die unseren Hamster ins Rampenlicht rückten, sind der mit Abstand harmlose Teil des Konzepts. Die Empfehlungen für die persönliche Vorsorge liegen seit vielen Jahren vom BBK vor. Vielleicht ist es ein positiver Aspekt des Medien-Hype, dass diese Notfallvorsorge wieder in das Bewusstsein rückt. Einige Anbieter von Prepper-Artikeln freuen sich gerade über einen temporären Nachfrageboom. Ich gehe davon aus, dass die Konzeption Zivile Verteidigung von den Medienvertretern überwiegend gar nicht gelesen oder in der Tragweite nicht verstanden wurde. Der Wehrdienst ist rechtlich nur ausgesetzt, im Verteidigungsfall kann der Staat sehr weitreichend in die Abläufe der kritischen Infrastrukturen eingreifen und Transport- sowie Produktionsmittel beschlagnahmen genau so wie Lebensmittel und deren Herstellung sowie Distribution (Notstandsverfassung 115a bis 115l GG). Interessant ist eher der Schwenk von rein militärischen Angriffsszenarien, die die zivile Verteidigung bislang beherrschten zu “hybriden Bedrohungen” für die kritischen Infrastrukturen. Damit gemeint sind unter anderem auch Cyber-Attacken und der Ausfall oder die Störung von kritischen Infrastrukturen. Beim Studium des Konzepts wird man feststellen, dass sich die Bundesregierung vielen Aufgaben stellt, die in der Zukunft noch konzipiert und umsetzt werden müssen. Viele Sätze beginnen mit “Der Bund entwickelt ein Konzept …”. Der Handlungsbedarf des Bundes ist in diesem Konzept zumindest erkannt und benannt, auch wenn noch vieles zu  konkretisieren und umzusetzen ist. Auch die Betreiber kritischer Infrastrukturen werden deutlich adressiert:

“Jeder Betreiber soll in seinem Zuständigkeitsbereich freiwillig und eigeninitiativ Verantwortung für ein angemessenes Sicherheitsniveau übernehmen. Der Staat erteilt den Betreibern nach Einschätzung der Erforderlichkeit konkrete Auflagen zur Verbesserung der Resilienz und Sicherheit der Kritischen Infrastrukturen. Eine „Nationale Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen“ fasst die Zielvorstellungen und den politisch-strategischen Ansatz des Bundes auf diesem Politikfeld zusammen. In einem „Rahmenkonzept Risiko- und Krisenmanagement Betreiber Kritischer Infrastrukturen“ werden Anforderungen an das Erstellen betrieblicher Risikoanalysen und die Ableitung von Sicherheitsmaßnahmen sowie zum Auf- bzw. Ausbau betrieblicher Krisenmanagementstrukturen formuliert”. Neben dem IT-Sicherheitsgesetz können auf die Betreiber also weitere Anforderungen im Risiko- und Krisenmanagement zukommen.

Neben dieser Initiative des Bundes ist die Überwindung der “Friedensdividende” auch bei Ländern und Gemeinden spürbar. Wurden vor Jahren flächendeckend die Sirenen zur Warnung der Bevölkerung demontiert, da auf elektronische Wege gesetzt wurde, verkünden Gemeinden jetzt stolz den Bau von Hochleistungssirenen. Daneben finden die elektronischen Warnsysteme “Katwarn” und “Nina“, gerade nach dem Attentat in München, zunehmend Verbreitung bei Gemeinden und in der Bevölkerung.

Die persönliche Vorsorge, in anderen Ländern eine Selbstverständlichkeit, wird hier noch mit Unverständnis und Belustigung (“Hamster”) aufgenommen. Zu sehr fehlt hier noch das Risikobewusstein bei den Bürgern und zu ausgeprägt ist das Verlassen auf Bund und Betreiber kritischer Infrastrukturen. Dabei ist die Anschaffung von Kerzen / Teelichte, einem batteriebetriebenen Radio, Batterien und Konserven keine große Sache. Alle Kollegen, die sich mit diesen Themen intensiver beschäftigen, betreiben die Vorsorge nach meiner Erfahrung berufsbedingt etwas intensiver – ohne gleich zur Gruppe der Prepper zu gehören. So findet sich in meiner Garage ein Notstromaggregat und in einem Karton schnell griffbereit Taschenlampe, Batterien, Kerzen, Zündhölzer, ein Kurbelradio, Battery-Packs mit Solarpanel zum Laden sowie Micropur-Tabletten für die Wasserentkeimung. Alles Dinge, die auch mal in den Camping-Urlaub oder die Motorradtour mitgehen. Vorsorge ist kein großer Aufwand und bei einem Stromausfall ist romantisches Kerzenlicht ganz angenehm und nützlich.

Bei Kerzenlicht empfehle ich dann die folgende Lektüre:

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